Allgemeine Geschäftsbedingungen der Handgebrannt Geschenkartikel-Vertriebs-GmbH

1. Anwendungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen regeln die Geschäftsbeziehung zwischen der Handgebrannt Geschenkartikel GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer, Hohenzollerndamm 184 / 2.OG, 10713 Berlin (folgend "Handgebrannt") und dem Besteller von personalisierten Geschenk-CDs/DVDs (folgend "Besteller"). Sie gelten für die Bestellung und Lieferung von personalisierten Geschenk-CDs bzw. DVDs weltweit.

2. Vertragsabschluß
Mit der Aufgabe der Bestellung per Telefon, per Bestellkarte, per E-Mail übermittelt der Besteller Handgebrannt das Angebot zur Herstellung und Lieferung einer bzw. mehrerer personalisierter Geschenk-CDs/DVDs und erklärt, dass er von den hier vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen Kenntnis genommen hat. Die Auftragsbestätigung (Angebotsannahme) erfolgt innerhalb von 10 Tagen. Die Auftragsbestätigung kann auch konkludent durch Lieferung der Ware erfolgen.

3. Lieferung der Ware
Die Ware wird zu dem in der Auftragsbestätigung genannten Endpreis (inkl. der Mehrwertsteuer) zuzüglich Versandkosten in Höhe von EUR 3,50 pro Bestellvorgang ausgeliefert. Die Auslieferung erfolgt europaweit. Die Gefahr des Untergangs der Ware geht auf den Besteller über, sobald der Anbieter die personalisierten Geschenk-CDs/DVDs dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person ausgeliefert hat.

4. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von Handgebrannt.

5. Zahlungen
Der Kaufpreis wird mit dem Erhalt der Ware sofort fällig. Der Besteller soll die Zahlung nur durch die in der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen durchführen.

6. Aufrechnung/Zurückbehaltung
Die Aufrechnung steht dem Besteller nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Handgebrannt anerkannt sind. Der Besteller ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

7. Einfaches Nutzungsrecht
Mit dem Erwerb des Eigentums an personalisierten Geschenk-CDs/DVDs erwirbt der Besteller ein einfaches Nutzungsrecht an den darauf enthaltenen Aufnahmen ausschließlich zum privaten Gebrauch. Das unautorisierte Vervielfältigen, Vermieten, Verleihen, öffentliche Aufführen und Senden sowie jegliche elektronische Verwertung der enthaltenen Musikaufnahmen, insbesondere das Einspeichern in Datenbanken und die Verfügungstellung über das Internet, ist untersagt und wird im Falle des Verstoßes auch strafrechtlich verfolgt. Das einfache Nutzungsrecht erlischt im Falle des Verstoßes gegen diese Regelungen. Mit der Einräumung des einfachen Nutzungsrechts werden keine weiteren Urheber-, Leistungsschutz- oder sonstigen Schutzrechte übertragen.

8. Gewährleistung
Im Falle mangelhafter Lieferung ist der Besteller in der Gewährleistung auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung gemäß § 439 BGB) beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nachlieferung bzw. Nachbesserung ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, entweder eine Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit, wegen Nichterfüllung, positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss oder unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, sofern der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Der Besteller hat die Lieferung nach Empfang auf ihre Ordnungsmäßigkeit hin zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware am Bestimmungsort schriftlich zu rügen. Sofern der Besteller die form- und fristgerechte Anzeige unterlässt, gilt die Ware als genehmigt. Für die Rechtzeitigkeit der Annahme der Mängelanzeige kommt es auf den Zeitpunkt ihres Zugangs bei Handgebrannt an. Sofern nachweisbare Mängel vorliegen, leistet Handgebrannt über einen Zeitraum von 2 Jahren Gewähr, gerechnet ab dem Tage der Auslieferung an den Besteller. Bei berechtigten Mängelrügen liefert Handgebrannt nach Wahl des Bestellers entweder eine fehlerfreie Ersatzware oder bessert die Ware kostenlos nach. Falls die Nachbesserung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist, kann Handgebrannt die Nachbesserung verweigern und auf Nachlieferung bestehen. Kommt Handgebrannt der vorgenannten Verpflichtung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung innerhalb von 14 Tagen nicht nach, nachdem die mangelhafte Ware bei Handgebrannt eingegangen ist, kann der Besteller nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Das gleiche gilt, sofern ein Nachbesserungsversuch fehlgeschlagen ist. Die personalisierten Geschenk-CDs sind zum Einsatz auf handelsüblichen CD-Playern bestimmt. Eine Gewährleistung für die Abspielbarkeit auf anderen Geräten (z.B. DVD-Spieler, Computer-Laufwerke oder anderen nicht den sogenannten Redbook-Standards entsprechenden Geräten) wird ausdrücklich nicht übernommen. Die personalisierten Geschenk-DVDs sind zum Einsatz auf handelsüblichen DVD-Playern bestimmt. Eine Gewährleistung für die Abspielbarkeit auf anderen Geräten (z.B. Computer-Laufwerke oder anderen nicht den sogenannten Redbook-Standards entsprechenden Geräten) wird ausdrücklich nicht übernommen.

9. Haftung
Handgebrannt haftet nicht für Schäden, die beim Besteller durch vorsätzlichen oder fahrlässigen Missbrauch der fehlerfreien Ware entstanden sind. Der Besteller entscheidet allein über den Einsatz der von Handgebrannt gelieferten Ware.

10. Datenschutz
Mit dem Absenden seiner Bestellung erklärt sich der Besteller einverstanden, dass die von ihm übermittelten Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung automatisiert verarbeitet werden. Handgebrannt versichert, die geltenden Datenschutzbestimmungen zu beachten. Der Besteller erklärt sich jedoch damit einverstanden, dass ihm zum Zwecke der persönlichen Information und Betreuung E-Mails und Produktangebote durch Handgebrannt zugesandt werden. Dem Besteller wird zugesichert, sein Einverständnis zu letzterem jederzeit widerrufen zu können.

Stand: September 2010

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